Zum Weltflüchtlingstag am 20.06.2023 startet Amnesty International seine Kampagne gegen Pushbacks.
Pushback – im Jahr 2021 zum Unwort des Jahres gekürt – ist die Zurückweisung von schutzsuchenden Menschen an der EU Außengrenze. Dabei werden die menschen rechtswidrig und oft auch gewaltsam über die EU-Außengrenze rückgeführt – ohne die Möglichkeit zu erhalten Asyl zu beantragen oder die Rückführungsentscheidung in einem rechtlichen Verfahren anfechten zu können. Ein Recht auf wirksamen Rechtsbehelf ist in Art. 13 der Europäischen Menschenrechtskonvention sowie in Art. 47 der EU-Grundrechtecharte vorgesehen. Sofern im Zielland der Rückführung Menschenrechtsverletzungen drohen, verstoßen diese darüber hinaus gegen das “Non-Refoulment-Gebot”, welches u.a. in Art. 33 der Genfer Flüchtlingskonvention sowie Art. 3 der UN-Antifolter-Konvention beschrieben ist.
Dokumentiert wurden von Amnesty bereits ein ganze Reihe an Pushbacks, bspw:
- Griechenland: https://www.amnesty.de/sites/default/files/2021-06/Amnesty-Bericht-Griechen-land-Asyl-Migration-Flucht-Violence-and-Push-Backs-Juni-2021.pdf
- Afghanistan: https://www.amnesty.de/sites/default/files/2021-10/Amnesty-Bericht-Afghanistan-Schutzsuchende-Asyl-Fluchtrouten-Pushbacks-Oktober-2021.pdf
- Litauen: https://www.amnesty.de/sites/default/files/2022-06/Amnesty-Bericht-Litauen-Pus-backs-Misshandlung-von-Schutzsuchenden-Juni-2022.pdf
- Turkei/Iran: https://www.amnesty.org/en/wp-content/uploads/2022/08/ASA1158972022ENG-LISH.pdf
Anmesty International erhebt nun gegenüber den europäischen Regierungen sowie den Institutionen der Europäischen Union die folgenden Forderungen:
- Illegale Zurückweisungen beenden
- Frontex-Beteiligung an Pushbacks verhindern
- Effektive Monitoring-Verfahren an den EU-Außengrenzen
- Keine Kriminalisierung von Schutzsuchenden und Unterstützer:innen
- Keine Dublin-Überstellungen in Ländern, in denen Pushbacks stattfinden
Auch wir als Asyl-Gruppe Düsseldorf schließen uns den Forderungen an:
